Archiv der Kategorie 'Allgemeines'

Schöne neue Welt?

Montag, den 23. März 2009

Da möchte man ein möglichst stabiles System. Steigt mit einigem Aufwand auf Apple um. Braucht aber natürlich weiterhin das Office-Paket für das Kanzleinetz und wenn Mandanten Unterlagen schicken. Und schon geht es wieder los. Office für Mac will sich ein Servicepack laden. Und … stürzt ab. Danke auch.

Schönheitschirurg im Belegbett

Montag, den 23. März 2009

Für eine Mandantin gehen wir gegen einen Schönheitschirurgen vor. In der Vergangenheit hat er eher “auf großem Fuß” gelebt. Großes Auto, großes Haus. Natürlich alles nicht seins. Irgendwann ging das dann nicht mehr gut. Dann musste noch eine zweite Praxis parallel her. Statt dass es besser wird, wurde es noch schlechter. Einsehen wollte er es [...]

Versorgungseinstellung bei Zahlungsverzug?

Freitag, den 20. März 2009

LG Heilbronn, Urteil vom 18.11.2007, 2 O 448/07
Ein hoch umstrittenes Thema ist immer noch, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter dem Mieter bei Zahlungsrückständen die Versorgung abtrennen kann. Bei Wohnraummietverhältnissen wird diese Maßnahme in der Regel immer ausscheiden. Bei Gewerberaummietverhältnissen lassen sich auch Entscheidungen pro Vermieter finden.
Im Fall des Landgerichts Heilbronn hatten die Parteien 2005 ein [...]

Der Apfel im Büro

Donnerstag, den 19. März 2009

Mein erster Mac ist jetzt im Büro im Einsatz:

Und er funktioniert. Einiges ist zwar nicht wirklich dort, wo man es als Windows-Nutzer vermutet - aber es wird schon. Und gut sieht er auch noch dabei aus.

die ständige Rechtsprechung

Montag, den 16. März 2009

Hat sich zu einem Problem eine sog. herrschende Meinung oder noch viel besser eine sog. “ständige Rechtsprechung” herausgebildet, wird die Arbeit jedenfalls für den Anwalt leicht, der seine Position durch diese Meinung gestützt wird. Eigene Denk- und Arbeitsleistung wird so erspart. Ob die “ständige Rechtsprechung” auch ihre tatsächliche Berechtigung hat, bleibt oftmals ungeprüft. Wo sie [...]

wirres Zeugs

Donnerstag, den 12. März 2009

Aus einem Schreiben des Mietervereins:
Hier sobald das Wetter es zulässt Abhilfe zu schaffen. Bitte überprüfen Sie alle anderen Fenster …
Wie Sie unseren Mitgliedern mitteilen, wollen Sie eine Wohnungsbesichtigung durchführen… Ein Grund zur Besichtigung liegt nicht vor.
Der Hintergrund: Der Mieter bemängelt die Qualität seiner Fenster. Die natürliche Reaktion des Vermieters ist in diesem Fall doch: OK, [...]

Muss der Mietspiegel mit?

Mittwoch, den 11. März 2009

Die leidige Streitfrage, ob ein Vermieter bei einer Erhöhung der Miete auf die ortsübliche Vergleichsmiete auch den Mietspiegel beifügen muss, scheint entschieden zu sein.
Der BGH hat sich heute auf die Seite der Vermieter gestellt.
Pressemitteilung:

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es für ein ordnungsgemäßes Mieterhöhungsverlangen nicht erforderlich ist, [...]

WEG-Entwicklung seit Reform

Montag, den 9. März 2009

Auf eine kleine Anfrage von Abgeordneten der FDP zur Entwicklung des WEG-Rechts seit der Reform (Inkrafttreten 1.7.07) antwortet die Bundesregierung:
pdf-Datei

Unter anderem geht es dabei um Nachbesserungspotential. Sieht die Bundesregierung nur im Hinblick auf das Steuergeheimnis und die Verpflichtung der WEG im Rahmen der Zwangsversteigerung den Einheitswert nachzuweisen.
Die Berufungsgerichte in WEG-Sachen sind übrigens auch aufgeführt.

Newsletter

Montag, den 2. März 2009

Unser regelmäßiger E-Mail-Newsletter ging heute mal wieder auf die Reise. [hier die pdf-Datei: http://www.daten.anwalt-fuss.de/news/news2009_03_02.pdf] Dabei unter anderem:

Mietrecht: Erweiterung von Schönheitsreparaturen
Mietrecht: Zwei Mietspiegel
Mietrecht: Fortschreibung des Mietspiegels für Tuttlingen
Mietrecht: Übergabe Gaststätte
Mietrecht: Muss der Mieter Umsatzsteuer zahlen, wenn sie nicht wirksam vereinbart werden konnte?
Mietrecht: Anspruch des Vermieters auf schriftliche Zustimmungserklärung bei der Mieterhöhung?
WEG-Recht: Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Mängelbeseitigung
WEG-Recht: Kosten [...]

Zugangsverwirrung

Mittwoch, den 25. Februar 2009

Ich habe hier über meine Probleme beim Zugang zur Onlinedatenbank des Mietrechtsberaters berichtet. Ich konnte mich nicht einloggen. Das Passwort hat schlichtweg nicht funktioniert. Die freundliche Kollegin beim Verlag erklärte mir, dass es wohl an mir und nicht an ihnen liegen würde.
Glaub ich noch nicht. Ich habe zwischenzeitlich Folgendes festgestellt:
In ein und demselben Heft tauchen [...]